Chronik des Psycho-Krieges 10
26.02.18


Warum in Asbach die Waldgerechtigkeit  abhanden kam.

   


1995 sollte nach Vorgabe des Thüringer Waldgesetzes
die „altrechtliche Interessengemeinschaft“ der Waldinteressenten
wieder ins Leben gerufen werden.
Dazu wurde in Asbach eine Körperschaft des öffentlichen Rechts gegründet,
ein Vorstand gewählt, ein Konto „Waldinteressenten“ angelegt
und eine Satzung erlassen.


Die Satzung bezieht sich auf das
forstamtliche „Betriebswerk Asbach 1888-1907“
in dem es heißt,
dass die kommunalen Waldflächen der Gemeinde Asbach
„das unbestrittene Eigentum der 30 Nutzungsberechtigten zu Asbach“ sind
und dass
„alles zum Einschlag kommende Verbrennholz und Reisig
an die Nutzungsberechtigten zu gleichen Teilen verteilt wird,
während der Erlös für das versteigerte Nutzholz
in die Gemeindekasse fließt“.


Aus dem Betriebswerk Asbach 1888-1907: Übersetzung aus dem Süterlin:        

„Das unbestrittene Eigentum aller
bisher besprochenen Flächen steht den
30 Nutzungsberechtigten zu Asbach
zu.

Die Verteilung der Nutzungen
findet in der Weise statt, dass
alles zum Einschlag kommende
Verbrennholz und Reisig an die
Nutzungsberechtigten zu gleichen Teilen
verteilt wird, während der Erlös
für das versteigerte Nutzholz in
die Gemeindekasse fließt“.

Bis ins Jahr 2008 wurde jährlich die Waldinteressentengemeinschaft 
als Körperschaft öffentlichen Rechtes praktiziert 
und die Satzung umgesetzt:
das Nutzholz wurde zu Gunsten der Gemeinde Asbach verkauft
und das Verbrennholz an die Interessenten aufgeteilt.

Obwohl die die Einnahmen aus dem Holzeinschlag
nicht, 
wie in der Satzung gefordert, in die Gemeindekasse flossen,
sondern 1995 - Juni 2000 auf ein privates Konto
des Vorsitzenden der Waldinteressentengemeinschaft,
der gleichzeitig Bürgermeister war,
standen sie trotzdem der Gemeinde Asbach zur Verfügung,
ohne dass sie im Haushalt bilanziert wurden.

Da sie nicht bilanziert waren,
 konnten sie auch nicht versteuert werden?
Oder doch?
Ist dann die Steuerlast
vom privaten „Waldinteressentenkonto“ 
des Vorsitzenden beglichen worden?
Wenn nicht, wäre das dann nicht Steuerhinterziehung?

Im Juni 2000 wurde das Geld von dem privaten Konto
auf ein Konto der Gemeinde transferiert
und seitdem im Haushalt der Gemeinde bilanziert.

Was geschah dann, in den Jahren 2000 bis 2008?
Wurden da die Einnahmen aus Holzverkauf veranlagt?
Oder konnte das Finanzamt wegen einer fehlenden Software Einnahmen aus Holzverkauf noch nicht besteuern?

Und warum  belastet das FA Mühlhausen 2009 steuerlich 
die 31 Waldinteressenten für einen Gewinn von 10.893,58 € 
und nicht die Gemeinde, die diese Einnahmen tatsächlich hatte?

Auf jeden Fall war dem FA die Existenz einer Körperschaft 
und die Namen seiner Mitglieder bekannt 
und sie wurde auch als solche behandelt.
Aber warum wurden die 31 Waldinteressenten veranlagt und nicht die Gemeinde, die diese Gewinne tatsächlich eingenommen hatte?

Das hieße doch im Umkehrschluss, 
dass die Gemeinde diesen Gewinn über 10.893,58 €
bis dato nicht versteuert hatte?

Da die Waldinteressenten nie Gewinne erhalten hatten
und sich zu Unrecht veranlagt sahen,
bot die Bürgermeisterin Lange dem FA an,
die Steuerlast aus der Gemeindekasse zu bezahlen.

Das FA Mühlhausen lehnte dies jedoch ab.


Wie jetzt das Problem lösen?

Waldinteressenten wollen nicht zahlen
– Gemeinde darf nicht zahlen!


Die Lösung sah dann wahrscheinlich so aus,
dass alle Beteiligten -
außer den Waldinteressenten, die nicht gefragt wurden -
sich einig waren,
dass diese Körperschaft 
gar nicht existieren durfte.

So wurde nach Anfragen von Einwohnern zwecks Klärung der Umstände
 von der Bürgermeisterin Lange zwar
eine Satzung der Körperschaft ausgehändigt.
Als man jedoch Einsicht
in die Sitzungsprotokolle der Körperschaft haben wollte,
teilte die Bürgermeisterin Lange mit,
dass es eine Waldgerechtigkeit Asbach nicht gebe,
weil sich diese Institution gleich nach ihrer Gründung (1995) aufgelöst habe.
(Diese Auflösung hat sie aber nicht mit Sitzungsprotokollen belegt.)

So viele Ungereimtheiten!
Fragen über Fragen!

1.  Warum sollte sich eine Körperschaft gründen, wenn sie sich gleich wieder auflöst?

2.  Wieso wurde über 14 Jahre hinweg nach Körperschaftsrecht verfahren, wenn es seit 14 Jahren angeblich keine Körperschaft mehr gab?

3.  Wieso hat in 2010 der Gemeinderat den Beschluss gefasst die Körperschaft aufzulösen,
wenn sie doch bereits 1995 aufgelöst worden war?

4.  Wie kann eine Waldinteressentengemeinschaft aufgelöst sein,
 aber ihr „ehemaliger“ Vorsitzender führt 5 Jahre später immer noch ein Konto  „Waldinteressenten“ für die Körperschaft?

5. Laut einem Schreiben vom 14.12.2010 vom Leiter der VG-Uder Heddergott gab es Anfang 2010
noch einen „Restvorstand“ der Körperschaft.
Warum gibt es einen „Restvorstand“
15 Jahre nach angeblicher Auflösung?

Offenbar ist es gelungen
das FA vom Märchen der Nichtexistenz der Körperschaft
zu überzeugen,
denn, so teilt der VG-Chef Heddergott
 in o.g. Schreiben weiter mit,
„dass die Waldgerechtigkeit Asbach
seit dem 1.1.2008 beim FA gelöscht“ sei.
Allerding wird damit wieder (indirekt über das FA) bestätigt,
dass es zumindest bis 2007
eine Körperschaft gab.

Aufgrund dieses völligen Durcheinanders
muss sich der normale Bürger fragen,
ob hier Unwissenheit, Dummheit oder gezielte Verschleierung
am Werke war.

Oder von jedem etwas?

Fazit:
Aller Wahrscheinlichkeit nach,
wurde die Waldgerechtigkeit in Asbach geopfert,
um ein Problem mit dem FA zu lösen.
(siehe http://www.schraeder-asbach-news.de/Seiten_Krieg/Chronik%20Psycho-Krieg_2.html)

Es ist davon auszugehen, dass eine Körperschaft rechtsgültig ist,
solange es keine Belege dafür gibt,
dass das konstituierende Organ dieser Körperschaft,
die Mitgliederversammlung,
die Körperschaft aufgelöst hat.

Der Beschluss Nr. 08/2010 des Gemeinderates Asbach vom 03.08.2010,
die Körperschaft aufzulösen, ist sowieso rechts unwirksam, 
weil ein Gemeinderat keine Körperschaft auflösen kann.
(Hat das der Verwaltungsfachmann und  Berater der Gemeinde 
Herr Heddergott nicht gewusst?)

Die Satzung der Waldinteressenten Asbach von 1995, Blatt1,
Schreiben der Bürgermeisterin Lange vom 25.11.2009
Schreiben von VG-Chef Heddergott vom 14.12.2010 an die Einwohner
und Auszug aus dem “Betriebswerk Asbach“ vom 24.08.1888
liegen vor und können eingesehen werden.


PS.: Um die Körperschaft wieder zu beleben müsste sie ordnungsgemäß beim Ministerium angemeldet werden. Die Frist für dieses Antragsgenehmigungsverfahren ist zum 31.12. 2010 ausgelaufen.
Sie wurde in 2010 auf Antrag eines Mitgliedes der Körperschaft verlängert.


Sollten mir bei meinen Recherchen Fehler unterlaufen sein, so bitte ich um Mitteilung.