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Chronik zur Abwahl der Bürgermeisterin 2017


Chronik zur Abwahl der Bürgermeisterin 2017:


Teil 1 Vorwort

Teil 2 DAB Heddergott Teil 3 Brief Ihlefeld Teil 4 Gerü-Aktionen Teil 5 Antrag-Abwahl

Teil 6 EinlGMR-Sitz


Teil 7 Brief Zemter

Teil 8 TLZ  28.09.17 Teil 9 GRS 29.09.17 Teil 10 TLZ 14.10.17 Teil 11 TLZ 19.10.17 Teil 12 TA 27.10.17

Teil 13 TA 28.10.17 Teil 14 TLZ 12.12.17 Teil 15 HNA 12.12.17 Teil 16 Resumee

Chronik zur Abwahl der Bürgermeisterin 2017-Teil 9:


 GR-Sitzung vom 29.09.2017
Beschluß und Stellungnahme der Bürgermeisterin


In dieser Sitzung wurde mit einer erforderlichen Mehrheit (5 Stimmen) 
der Antrag zur „Einleitung eines Verfahrens 
zur Abwahl der Bürgermeisterin“ beschlossen.  

Auch in dieser öffentlichen Sitzung konnten keine Amtspflichtverletzungen der Bürgermeisterin vorgetragen werden. Also wurden die privaten finanziellen Angelegenheiten wieder breitgetreten – mit schwer greifbarem dienstlichem Bezug.

Dennoch ist nach der Thüringer Kommunalordnung § 28 Abs.6 
formal alles korrekt verlaufen.

Das Abwahlverfahren war somit eingeleitet.


Aber:

Der § 28 Abs.6 lässt alle Thüringer Bürgermeister im Regen stehen, 
denn zum Antrag kann jegliche, 
auch völlig unsinnige Begründung vorgetragen werden,
ja, es nicht muss nicht mal eine Begründung abgegeben werden.

Wenn
eine Begründung abgegeben wird, 
wird diese von keiner Rechtsaufsicht geprüft.

Eine Begründung könnte also auch lauten:

"Die Nase von Bürgermeister XY gefällt uns nicht, 
deswegen stellen wir einen Antrag zu seiner Abwahl".

Auch mit einer solchen Begründung wäre der Abwahlantrag rechtens, 
solange er mit Zweidrittel-Mehrheit im GR beschlossen wird.


Es stellt sich allerdings die Frage, 
warum man hier in Asbach so vehement 
auf einer Begründung 
im privaten finanziellen Bereich der Bürgermeisterin 
herumgeritten ist, 
wo es doch ausreichend gewesen wäre,
 einfach zu sagen, 
dass man mit ihr nicht mehr zusammenarbeiten könne.

Warum war es nötig ihren Ruf zu ruinieren?


Der Berater Heddergott, als Verwaltungsfachmann, 
hat doch gewusst, 
dass es nicht nötig ist, 
Gründe zu nennen oder Amtsmissbrauch nachzuweisen, 
für ein Abwahlverfahren.  

Oder hatte er ein persönliches Interesse den Ruf der Person Tylkowski zu ruinieren?
(siehe auch: http://www.schaeder-asbach-news.de/Seiten_Abwahl/Abwahl_Teil_02.htnl)

Auf jeden Fall muss er sich gefallen lassen, 
mitverantwortlich zu sein für die aggressive Stimmung bei den Alt-Asbachern, 
da er nichts unternommen hat deeskalisierend zu wirken,
sondern diese billigend in Kauf genommen hat.


P.S.:

Viele Asbacher und Sickenberger waren als Publikum bei dieser öffentliche Sitzung zugegen. Ebenfalls die Einwohnerin Gisela Echterhoff.

Frau Echterhoff war die einzige Asbacherin, 
die als Parteigängerin der Bürgermeisterin galt. 
Schon vor Beginn der Sitzung habe sich die konfrontative Stimmung gezeigt, 
indem man ihr das Mitschreiben verbieten wollte! 
Noch seien die Sickenberger aber nicht mit im Boot 
der anwesenden Asbacher gewesen, und so verlautete von der Sickenberger Seite, die Frau könne in einer öffentlichen Sitzung mitschreiben, so viel sie wolle ….  

Gemäß ihrer Mitschrift erinnert sich Frau Echterhoff:

„Nach Eröffnung der Sitzung stand schnell die Abstimmung 
über den Abwahlantrag bevor, 
aber die Sickenberger verlangten eine Erklärung!

Einer der GR wies noch mit Respekt für die BM auf die Stellungnahme der GR hin, 
die ja im Internet veröffentlicht worden sei. 
Doch dieser Ansatz wurde überrannt 
durch den emotionalen Wortbeitrag eines anderen GR, 
der einige private Eurobeträge auspackte, 
die irgendwie im Zusammenhang mit der BM stünden
 – und nun schaltete sich der Verwaltungschef Heddergott ein. 
Er befleißigte sich mehr und mehr Zahlen beizubringen, 
Eurobeträge aus privaten und aus gemeindlichen Zusammenhängen, 
und zu betonen, dass es einen dienstlichen Bezug gäbe…

Der Verwaltungschef verteilte die Wahlzettel. 
Die Abstimmung der GR ergab ein 5:0, damit war die öffentliche Sitzung beendet.

Einem der GR war die bisherige „Erklärung“ 
aber anscheinend nicht überzeugend genug, 
um die noch nachfragenden Sickenberger auf Linie zu bringen. 
Er fing an, aus der Amtszeit zu berichten 
und dabei seine eigenen Verdienste hoch- 
und die der Bürgermeisterin herunterzuspielen; ein anderer tat es ihm gleich.

In den folgenden Redebeiträgen der GR und des Verwaltungschefs 
wurde zum einen die Abwertung der BM weitergetrieben 
und wurde z.B. das nicht zustande gekommene Flurneuordnungsverfahren 
wieder zur Sprache gebracht. 
Zum anderen wurde sich darüber erregt, 
dass auf der Internetseite die Wertschätzung von Personen aus der Gemeinde 
anders ausfalle als bei den GR, 
und schließlich brach sich die Wut auf den nicht anwesenden Andreas Klampfl Bahn. Als sei dies eine Aufforderung gewesen, 
ergriffen nun auch einige der anwesenden Asbacher das Wort 
und stießen ins selbe Horn.

Auf die Frage aus dem Sickenberger Publikum 
„Wie soll Asbach wieder befriedet werden?“ 
kam als Antwort, 
befrieden ginge durch Zusammenhalten.

Überall komme das Unkraut hoch - vielleicht ziehen sie (d.h. die anderen) weg.

 

Am Schluss war die Stimmung so eskaliert, 
dass ich unwillkürlich an Lynch-Justiz dachte.

Ich bin tatsächlich zum ersten Mal in meinem Leben 
mit so viel Hass konfrontiert gewesen.“


Fortsetzung folgt!
In der nächsten Folge: 14.10.17  TLZ-Artikel

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